AfD fordert Entlassung von Lauinger, Klaubert und Hoff

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat während des Sonderplenums zur „Amigo-Affäre“ der Landesregierung einen Entschließungsantrag eingereicht, in der sie die Entlassung von Justizminister Dieter Lauinger, Bildungsministerin Birgit Klaubert und dem Chef der Staatskanzlei Benjamin Hoff fordert. Dazu erklärt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Diese personellen Maßnahmen sind notwendig, um das Ansehen der Landesregierung nicht …

weiterlesen -->

Möller: Alternative Energiepolitik setzt am Fehler des derzeitigen energiepolitischen Systems an

Am gestrigen Dienstag, 23.08.16, veranstaltete die AfD-Fraktion einen Bürgerdialog in Westhausen bei Gotha zum Thema Energiepolitik. Trotz des schönen Sommerwetters draußen fanden sich etliche interessierte Bürger ein, um den Ausführungen des energiepolitischen Sprechers der Thüringer AfD-Fraktion, MdL Stefan Möller, zuzuhören. Im Anschluß folgte eine rege Diskussion über das Für und Wider der sogenannten „Energiewende“. Den …

weiterlesen -->

AfD-Abgeordnete Herold stellt neuen Antrag auf Bürgerbegehren gegen Moscheebau

Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold und ihre Mitstreiter gehen im Streit um den Bau einer Moschee im Erfurter Stadtteil Marbach in die nächste Runde. Gegen die Pläne der islamischen Ahmadiyya-Gemeinde haben sie bei der Stadtverwaltung einen neuen Antrag für ein Bürgerbegehren eingereicht, der die rechtlichen Einwände der Stadt aufgreift. Parallel dazu werden die Antragsteller das Gespräch …

weiterlesen -->

Wie Bodo Ramelow unseren Rechtsstaat verhöhnt

Die Botschaft ist verheerend nach innen wie nach außen. Wie heute quer durch alle Gazetten zu vernehmen ist, will der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hunderttausende illegale Ausländer integrieren und verlangt dazu eine politische Offensive. Zu dem Personenkreis, den Ramelow bedingungslos integrieren will, gehören zum Beispiel Menschen, die illegal in unser Land eingereist sind und sich …

weiterlesen -->

Thüringer Unterstützung des Landtagswahlkampfes in Mecklenburg-Vorpommern (mit Bilderserie und Wahlkampfrede)

Der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern läuft derzeit auf Hochtouren. Und die Prognosen können sich wirklich sehen lassen. Ja, die Mecklenburger und Vorpommern haben eine sehr realistische Chance, mit ihrem Wahlgang am 04. September 2016 Geschichte zu schreiben, indem sie unsere Partei erstmalig zur stärksten Kraft bei einer Landtagswahl machen. Und natürlich helfen wir unseren Parteifreunden im …

weiterlesen -->

Die Wiederkehr der Denunziation in Deutschland – Machtwahn unter dem Deckmantel politischer Korrektheit

Denunziation und Diffamierung als linksgrünes Überwachungssystem – Ein Kommentar Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung ist ein Zeichen repressiver Systeme und ein Mittel zur Kontrolle. Ein solches System will Bürger, die schweigen. Dazu werden Organe etabliert, welche die Bürger überwachen und „maßregeln“. Ziel ist es, dass die Menschen aus Angst vor Repressalien (Arbeitsplatzverlust oder gesellschaftliche Ächtung) …

weiterlesen -->

AfD-Antrag im Bildungsausschuss: Einflussnahme des Justizministers Lauinger auf das Bildungsministerium – Aufklärung der Sachlage

Die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, hat beantragt, im Bildungsausschuss den Beratungsgegenstand „Einflussnahme des Justizministers Lauinger auf das Bildungsministerium – Aufklärung der Sachlage“ zu behandeln. Dazu erklärt Muhsal: „Justizminister Lauinger wird beschuldigt, persönlichen Einfluss auf eine Entscheidung des Bildungsministeriums genommen zu haben. Damit steht ein schwerwiegender Vorwurf im Raum, der zwingend …

weiterlesen -->

Angespannte Situation an Thüringer Schulen – alle Altparteien haben versagt

Während der Pressekonferenz zum neuen Schuljahr wies Bildungsministerin Birgit Klaubert darauf hin, dass die Lage an den Thüringer Schulen weiterhin angespannt sei. Dazu erklärt, Wiebke Muhsal, die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Der Altersdurchschnitt der Thüringer Lehrer von 51,3 Jahren ist zu hoch und zu viele Lehrer werden quasi gleichzeitig in den Ruhestand gehen. Das ist …

weiterlesen -->

Immer wieder: „Wir schaffen das!“

Hört man den Menschen im Alltag zu, dann fragen sich viele, WAS wir schaffen wollen und wer ist eigentlich WIR? WIR werden immer weniger, wie das Forschungsinstitut infratest dimap in seiner aktuellen Umfrage zum Deutschlandtrend jetzt veröffentlichte. Demnach sind 65 % der Befragten mit der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel weniger oder gar nicht zufrieden. …

weiterlesen -->

Sozialleistungen für alle

Zeitungsberichten zufolge, die sich auf Angaben der Agentur für Arbeit beziehen, hat sich die Zahl der ausländischen Leistungsbezieher von Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich Hartz IV) in diesem Jahr deutlich erhöht: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/jeder-vierte-hartz-iv-bezieher-ist-auslaender-14366465.html Danach kommen Ende April 2016 die mit Abstand häufigsten ausländischen Hartz-IV-Bezieher mit 295.260 Personen aus der Türkei, an zweiter Stelle mit 242.391 aus Syrien, gefolgt …

weiterlesen -->
Seite 1 von 212